Viktor Orbans Erklärungen beim Gipfel der Türkischen Staaten Organisation

Wichtige Erklärungen von Viktor Orban beim Gipfel der Türkischen Staaten Organisation

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sagte in seiner Rede auf dem 11. Gipfel des Rates der Staatschefs der Türkischen Staaten Organisation (TDT): „Ungarn hat im Juli die Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen und ich habe eine Friedensmission gestartet. Ich bin Präsident Erdoğan dankbar, der mich in diesem Prozess unterstützt hat. Infolgedessen begannen Diskussionen darüber, wie die Kriegsstrategie in Europa in eine Friedensstrategie umgewandelt werden kann.“

Der 11. Gipfel der TDT fand unter dem Thema „Stärkung der Türkischen Welt: Wirtschaftliche Integration, nachhaltige Entwicklung, digitale Zukunft und Sicherheit für alle“ in Bischkek, Kirgisistan, statt. Die Sitzung, die im Präsidialpalast Intimak Ordo unter der Leitung des kirgisischen Präsidenten Sadyr Japarov stattfand, wurde von dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev, dem kasachischen Präsidenten Kassym-Jomart Tokayev, dem usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev und dem TDT-Generalsekretär Kubanıçbek Ömüraliyev besucht. Viktor Orban, der als Beobachter teilnahm, hielt eine Rede an die Führer.

Beziehungen zwischen Ungarn und den Türkischen Staaten

Orban wies darauf hin, dass Ungarn seit 6 Jahren als Beobachtermitglied in der TDT ist, und sagte: „Ich sehe die außergewöhnlichen Entwicklungen, die in den letzten Jahren unter der Führung von Präsident Japarov erreicht wurden, und gratuliere ihm von ganzem Herzen. Im vergangenen Jahr überstieg das Handelsvolumen Ungarns mit den türkischen Ländern erstmals 5 Milliarden Dollar. Außerdem haben über 5.000 Studierende aus Ihren Ländern zum ersten Mal einen Antrag auf das Ungarische Universitätsstipendium gestellt. In diesem Jahr haben Sie mehr denn je zur Energiesicherheit unseres Landes beigetragen. Als Ungarn sind wir das erste Nachbarland, das Erdgas aus der Türkei erhalten hat, und auch die erste Erdgaslieferung aus Aserbaidschan kam nach Ungarn.“

Investitionen und Kooperationen

Orban betonte, dass ein ungarisches Ölunternehmen in Kasachstan mit der Produktion begonnen hat, und sagte: „Deshalb danke ich Ihnen allen mit Respekt. Ich möchte den Präsidenten darüber informieren, dass wir mit der Zahlung von 100 Millionen Dollar, die wir dem Türkischen Investitionsfonds zugesagt haben, begonnen haben. Wir freuen uns darauf, dass so viele türkische Unternehmen wie möglich in Ungarn investieren, und wir möchten auch in Ihren Ländern investieren. In unserem letzten Treffen haben wir beschlossen, in Budapest ein Europäisches Zentrum für die Prävention von Dürre einzurichten. In der Türkischen Staaten Organisation können wir gemeinsam die Probleme des Klimawandels angehen. Dieses Institut wurde neu gegründet und hat sein erstes großes Programm gestartet.“

Kriegsstrategien und Friedensmission in Europa

Orban erklärte, dass gegenwärtig zwei Themen in der Europäischen Union im Vordergrund stehen: „Eines der Themen ist der Krieg, der seit fast tausend Tagen andauert, und die andere Diskussion betrifft die sinkende Wettbewerbsfähigkeit Europas. Ich hatte bereits erwähnt, dass es in den kriegsbezogenen Themen in Europa immer noch eine große Mehrheit gibt, die kriegsfreundlich ist. Alle militärischen Experten stellen fest, dass die europäische Strategie auf dem Schlachtfeld besiegt wurde. Im Juli habe ich die Präsidentschaft der Europäischen Union übernommen und eine Friedensmission gestartet. Ich bin Präsident Erdoğan dankbar für die Unterstützung, die er mir in diesem Prozess gegeben hat. Dadurch wurden Diskussionen darüber angestoßen, wie die Kriegsstrategie in Europa in eine Friedensstrategie umgewandelt werden kann.“

Notwendigkeit einer neuen europäischen Strategie

Orban wies darauf hin, dass der Sieg der Republikaner bei den Wahlen in den USA die Frage aufwirft, ob die europäischen Führer die militärische und finanzielle Unterstützung für die Ukraine allein aufrechterhalten können, und sagte: „Es gibt ernsthafte Zweifel daran. Daher wird eine neue europäische Strategie erforderlich sein. Die ersten Schritte können wir morgen in Budapest machen, wo wir die Sitzung der europäischen Führer ausrichten. Wir erwarten 47 Staats- und Regierungschefs. Dies wird das größte diplomatische Ereignis in der Geschichte unseres Landes sein. Präsident Erdoğan wird uns ebenfalls mit seiner Teilnahme ehren. Die schwierigste Frage, mit der wir konfrontiert sind, betrifft das Schicksal des Kredits in Höhe von 50 Milliarden Euro, der von der G7 beschlossen und gemeinsam von der Europäischen Union und den USA finanziert werden soll.“

Zusammenarbeit zwischen der Türkischen Welt und Europa

Orban betonte, dass er keine grundlegende Veränderung in der Haltung Brüssels gegenüber der Türkischen Welt erwartet und sagte: „Ich denke, wir müssen uns darauf vorbereiten, dass es weiterhin eine distanzierte Herangehensweise gibt. Wir unterstützen alle Initiativen, die die Zusammenarbeit zwischen der Türkischen Welt und Europa stärken werden.“

Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Maßnahmen

Orban stellte fest, dass ein weiteres wichtiges Problem in der EU die Wettbewerbsfähigkeit betrifft, und sagte: „Die Indikatoren für die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Volkswirtschaften verschlechtern sich ernsthaft. Übermorgen werden wir dieses Thema in Budapest diskutieren. Wir werden die Themen Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Maßnahmen auf die Tagesordnung setzen. Wir hoffen, dass wir erfolgreich sind. Ich freue mich darauf, Sie zu einer nächsten informellen Sitzung im ersten Halbjahr des kommenden Jahres in Budapest einzuladen. Es wird uns eine große Ehre sein, Sie als unsere Gäste zu empfangen.“

Viktor Orban erhält den Türkischen Welt Ali Orden

Am Ende des Gipfels wurde Viktor Orban, dem ungarischen Ministerpräsidenten, für seinen Beitrag zur Entwicklung der TDT, nach der Unterzeichnung der Gipfelerklärung und der Beschlüsse, der Türkische Welt Ali Orden überreicht.