Entwurf eines Waffenstillstands zwischen Israel und der Hisbollah

Die israelische Presse hat einen Entwurf veröffentlicht, der wichtige Details zu dem geplanten Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und der Hisbollah enthält. Nach den im Abkommen enthaltenen Aussagen wird festgelegt, dass „die israelische Armee innerhalb von 7 Tagen nach dem Ende der Konflikte den Libanon verlassen wird“ und „die libanesische Armee, indem sie sich entlang der Grenze positioniert, Waffen der Hisbollah im Süden des Libanon beschlagnahmen wird“.

Im Rahmen der fortlaufenden Bemühungen um die Sicherstellung eines Waffenstillstands wird in diesem Entwurf erwähnt, dass der Vorschlag der USA für einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah mit einer 60-tägigen Umsetzungsfrist beginnen wird und dass während dieses Zeitraums die libanesische Armee entlang der Grenze positioniert werden soll.

Positionierung der libanesischen Armee an der israelischen Grenze

Der Entwurf enthält die Aussage, dass „die israelische Armee innerhalb von 7 Tagen nach dem Ende der Konflikte den Libanon verlassen wird“. Zudem wird gesagt: „Die libanesische Armee wird entlang der Grenze positioniert und wird Waffen der Hisbollah beschlagnahmen.“ Es wird betont, dass auch die Friedenssicherungstruppe der Vereinten Nationen (UN) diese Positionsänderung erleichtern wird. Als endgültiges Ziel wird die Positionierung von insgesamt 10.000 libanesischen Soldaten entlang der israelischen Grenze angestrebt.

Darüber hinaus wird erwähnt, dass Israel und der Libanon nach Ablauf der 60 Tage indirekte Verhandlungen über die vollständige Umsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates und die Lösung von Grenzkonflikten über die USA aufnehmen werden.

Internationaler Überwachungs- und Umsetzungsmechanismus

Im Entwurf wird auch darauf hingewiesen, dass ein neuer internationaler Überwachungs- und Umsetzungsmechanismus (IMEM) unter der Führung der USA, an dem Italien, Frankreich, Deutschland, Spanien, Großbritannien, UNIFIL und Länder der Region beteiligt sein werden, geplant ist.

Israels Sicherheitsgarantien

Es fällt auf, dass im Entwurf die Aussage enthalten ist, dass „eine Garantie für Maßnahmen gegen Grenzverletzungen Israels bereitgestellt wird und Israel auf Bedrohungen aus libanesischem Gebiet reagieren kann“. Falls der Libanon oder IMEM nicht in den Waffenexport oder die Waffenproduktion eingreift, wird Israel nach Konsultation mit den USA erlaubt, diese Ziele anzugreifen.

Aufklärungsflüge

Darüber hinaus wird im Entwurf erwähnt, dass Israel weiterhin Aufklärungsflüge über dem Libanon durchführen kann, diese Flüge jedoch nicht mit bloßem Auge sichtbar oder die Schallmauer durchbrechen können. Dies stellt einen wichtigen Aspekt in Bezug auf die Sicherheitsbedenken in der Region dar.