Macrons Besuch in Neukaledonien und Änderung des Wahlsystems

Macron Besuch in Neukaledonien

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, dass das Gesetz, das das Wahlsystem in Neukaledonien ändern sollte, aufgeschoben werde und man versuchen werde, eine neue Lösung zu finden. Macron traf sich mit politischen Vertretern auf der Insel, um Ruhe zu bewahren und den politischen Prozess voranzutreiben.

Änderung des Wahlsystems

Macron erklärte, dass er das Gesetz zur Änderung des Wahlsystems nicht gewaltsam durchsetzen werde, und kündigte an, die Reform aufzuschieben und auf eine umfassende Einigung zwischen den Parteien auf der Insel hinzuarbeiten. Macron betonte, dass über die Zukunft der Insel in Bezug auf die Reform ein Referendum abgehalten werden müsse und gab den Parteien einige Wochen Zeit.

Durch die geplante Änderung im Wahlsystem von Neukaledonien sollen auch französische Staatsbürger, die seit 10 Jahren auf der Insel leben, bei Wahlen abstimmen dürfen. Diese Änderung hatte bei der einheimischen kanakischen Bevölkerung Besorgnis ausgelöst und zu Gewaltausbrüchen geführt. Macron erklärte, dass der Ausnahmezustand aufgehoben werde, wenn Ruhe auf der Insel herrsche.

Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs in der französischen Nationalversammlung hatte die Pariser Regierung zusätzliche Sicherheitskräfte auf die Insel entsandt und die Gewalttätigkeiten unter Kontrolle gebracht. Bei den Ausschreitungen kamen 6 Personen ums Leben, darunter 2 Gendarmen.

• Macron kündigte an, dass er bis Ende Juni den Kongress einberufen werde, um die Reform zu verabschieden.
• Er äußerte die Hoffnung, dass die politischen Kräfte auf der Insel in den kommenden Wochen zu einer umfassenden Einigung gelangen werden.
• Er sagte, dass der Ausnahmezustand aufgehoben werde, sobald die Barrikaden entfernt seien.