Der palästinensische Premierminister Shtayyeh tritt zurück

Der palästinensische Premierminister Mohammad Shtayyeh kündigte seinen Rücktritt von seinem Amt an, um einen breiten Konsens unter den Palästinensern über politische Vereinbarungen sicherzustellen.

Während die Angriffe auf den Gazastreifen durch Israel weitergehen, kam die Nachricht von der Rücktrittserklärung von der palästinensischen Führung. Der palästinensische Premierminister Mohammad Shtayyeh erklärte heute in einer Erklärung, dass er von seinem Amt zurücktrete, um einen breiten Konsens unter den Palästinensern über politische Vereinbarungen sicherzustellen. In seiner Erklärung an die Regierung sagte der palästinensische Premierminister: „Die nächste Phase erfordert eine neue Regierung und politische Vereinbarungen, die die Realität im Gazastreifen, die Notwendigkeit von Gesprächen für die nationale Einheit und die Versöhnung zwischen den Palästinensern berücksichtigen. Darüber hinaus erfordert es die Ausweitung der Zuständigkeit der Autorität auf alle palästinensischen Gebiete“.

Damit der Rücktritt von Shtayyeh wirksam wird, bedarf es der Zustimmung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, der Shtayyeh bitten könnte, in seiner Position zu bleiben, bis eine neue Ernennung erfolgt.