Das ungarische Parlament billigt den NATO-Beitritt Schwedens

Das ungarische Parlament hat Schwedens Beitritt zur NATO mit 188 Stimmen dafür und 6 dagegen genehmigt.

Es gibt jetzt kein Hindernis mehr für Schweden, das 32. Mitglied der NATO zu werden. Nach der Türkei hat auch Ungarn Schwedens NATO-Mitgliedschaft genehmigt. Im ungarischen Parlament wurde Schwedens Beitritt zur NATO mit 188 Stimmen dafür und 6 dagegen genehmigt. Sechs Mitglieder der rechtsextremen „Unsere Heimatbewegung“ stimmten dagegen.

Mitglieder der „Unsere Heimatbewegung“ beschuldigten die ungarische Regierung des Verrats für die Abstimmung und behaupteten, dass sie die einzige politische Bewegung seien, die den Weg zum Dritten Weltkrieg verhindern könne. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban forderte das Parlament auf, Schwedens Mitgliedschaft vor der Abstimmung zu genehmigen, und sagte, dass der Beitritt Schwedens zur Stärkung der Sicherheit Ungarns beitragen würde. Ungarn war das letzte Hindernis für Schwedens NATO-Mitgliedschaft nach der Genehmigung durch die Türkei im Januar.

„Schweden ist bereit, seine Verantwortung für die Sicherheit in Europa und am Atlantik zu übernehmen“ In einer Erklärung des schwedischen Ministerpräsidialamts hieß es: „Heute ist ein historischer Tag. Die Parlamente aller NATO-Mitgliedsländer haben für Schwedens NATO-Mitgliedschaft gestimmt. Schweden ist bereit, seine Verantwortung für die Sicherheit in Europa und am Atlantik zu übernehmen.“

„Die Mitgliedschaft Schwedens wird uns alle stärker und sicherer machen“
Der Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, begrüßte die Zustimmung des ungarischen Parlaments zur schwedischen NATO-Mitgliedschaft und sagte: „Ich begrüße die Zustimmung des ungarischen Parlaments zur schwedischen NATO-Mitgliedschaft. Mit der Zustimmung aller Verbündeten wird Schweden der 32. NATO-Verbündete werden. Die Mitgliedschaft Schwedens wird uns alle stärker und sicherer machen.“

Ungarn wird Kampfflugzeuge von Schweden kaufen Am vergangenen Freitag empfing Ministerpräsident Orban den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson in Budapest, und während einer gemeinsamen Pressekonferenz wurde angekündigt, dass eine Vereinbarung über den Verkauf von 4 Saab JAS 39 Gripen Mehrzweckkampfflugzeugen, die von dem schwedischen Raumfahrt- und Luftfahrtunternehmen Saab hergestellt wurden, an Ungarn getroffen wurde. Die Vereinbarung kam nach der Ankündigung Ungarns, dass es das Hindernis für Schwedens NATO-Mitgliedschaft aufheben werde. Orban sagte, dass der Kauf von Kampfflugzeugen aus Schweden die Luftverteidigungskapazitäten Ungarns und sein Engagement für die NATO-Allianz stärken werde.

Inzwischen beantragten Schweden und sein Nachbar Finnland im Mai 2022 die NATO-Mitgliedschaft, nachdem der Krieg in der Ukraine stattgefunden hatte. Finnland wurde im April des vergangenen Jahres, vor Schweden, das 31. Mitglied des Bündnisses.