Der Aufstieg der extremen Rechten bei den Europawahlen

In der Europäischen Union mit 27 Mitgliedern wurden die ersten Ergebnisse der Europawahlen, die vom 6. bis 9. Juni stattfanden, bekannt gegeben. Die Ergebnisse zeigten, dass die extremen Rechten bedeutende Gewinne erzielt haben.

Ergebnisse der Wahlen

Nach den vorläufigen ersten offiziellen Ergebnissen wird die Europäische Volkspartei (EVP) im 720-köpfigen Europäischen Parlament mit 189 Sitzen vertreten sein, die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) mit 135, Renew Europe (Renew) mit 80, die Europäische Konservative und Reformisten Partei (EKR) mit 72, die Identität und Demokratie Partei (ID) mit 58, die Grünen (Greens/EFA) mit 52 und die Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) mit 36 Sitzen.

Äußerungen von Ursula von der Leyen

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, erklärte, dass der Gewinner der Wahlen die Europäische Volkspartei (EVP) sei. Von der Leyen dankte den europäischen Wählern für ihr Vertrauen und betonte, dass die EVP ihre Führungsposition beibehalten habe.

Entwicklungen in Frankreich

Der überwältigende Sieg der extremen Rechten in Frankreich, der von der Partei Rassemblement National (RN) unter Marine Le Pen bei den Wahlen errungen wurde, führte dazu, dass der französische Präsident Emmanuel Macron beschloss, die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Situation in Deutschland

Die ersten Ergebnisse in Deutschland, dem Land mit der größten Bevölkerung in der 27-köpfigen Union, zeigten, dass die Alternative für Deutschland (AfD), die 2019 einen Stimmenanteil von 11% erhielt, ihren Anteil auf 14,2% steigern konnte. Der Stimmenanteil der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) lag bei 30,90%, während die Stimmenanteile der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) unter Kanzler Olaf Scholz bei 14,6% lagen.

Die Wahlbeteiligung lag schätzungsweise bei etwa 51%, was den höchsten Stand seit 1994 darstellt. Bei den Wahlen im Jahr 2019 betrug die Beteiligung 50,66%.